Spaß mit der Deutschen Bahn

Die Bahn und GDL verhandeln ja weiter. Am gestrigen Dienstag wurde die Gespräch auf den morgigen Donnerstag, den 10. Januar vertagt. Die GDL will und hofft am Donnerstag endlich den endgültigen Durchbruch zu schaffen:

„Wir liegen in Entgeltfragen und in einigen Punkten der Arbeitszeit noch auseinander. Es ist jedoch unser fester Wille, am Donnerstag nun endlich den Durchbruch in den strittigen Punkten zu erzielen“, so der GDL-Bundesvorsitzende Manfred Schell.

Allerdings kam heute ein Detail zutage, was die für Mißstimmung sorgt. Das Arbeitsgericht Chemnitz hatte der GDL ja das Streikrecht in allen Bereichen zugebilligt. Die Bahn hat, wie heute bekannt wurde, dagegen Verfassungsbeschwerde eingelegt.
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Nachdem am Freitag das Gericht in Chemnitz es der GDL erlaubt hat, auch den Fern- und Güterverkehr zu bestreiken, können Pendler erstmal aufatmen.

Bis einschließlich Mittwoch ist erstmal Ruhe, am Mittwoch entscheidet die GDL über weitere Streiks. Diese würden dann voraussichtlich frühestens ab Donnerstag gelten. Angekündigt hat die GDL aber schon, dass die Streiks erstmal im Güterverkehr beginnen werden und Pendler in Ruhe gelassen werden.

Warum der Güterverkehr?

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Die GDL hat, laut eigener Aussage “Im Interesse einer besseren Planbarkeit für die betroffenen Fahrgäste im Regionalverkehr” angekündigt am Dienstag und Mittwoch nicht zu streiken. Dafür jedoch wird Donnerstag und Freitag gestreikt. Und zwar von Donnerstag 02:00 Uhr bis Freitag 08:00 Uhr, insgesamt also 30 Stunden!

Die Bahn hat schon angekündigt, für die Zeit einen Ersatzfahrplan auszuarbeiten. Bekanntgegeben wird dieser am Mittwoch Nachmittag.

Neben dem Argument, die Fahrgäste besser vorzuwarnen, dürfte für die Streikverschiebung noch ein anderer Grund maßgeblich gewesen sein. Das Arbeitsgericht in Chemnitz hat die Berufungsverhandlung für Freitag, 2.11.2007 um 10 Uhr angesetzt. Um nun nicht alle Pendler zu sehr zu verärgern schiebt man größere Pausen zwischen den Streiks ein, um die Zeit bis zur Berufungsverhandlung zu überbrücken.

Morgen wird wieder der Nahverkehr bestreikt. Diesmal von 2 Uhr nachts bis 11 Uhr morgens. Leidtragende sind wieder die Pendler, die morgens mit der Bahn zur Arbeit wollen. Immerhin kommen sie diesmal abends zurück, sofern sie irgendwie morgens angekommen sind.

Zu den Hintergründen und weiteren Entwicklungen:
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Das Arbeitsgericht Chemnitz hat heute entschieden, dass im Güter- und Fernverkehr nicht gestreikt werden darf. Im Nahverkehr jedoch darf gestreikt werden.

Dennoch heißt dies nicht, dass der Fernverkehr so wie immer rollen wird. Denn der Notfahrplan der Bahn ist in Kraft, nach der im Fernverkehr vor allem IC Linien ausfallen. Der Fernverkehr wird also quasi seitens der Bahn AG selbst bestreikt …

Im Nahverkehr gilt ebenfalls ein Notfahrplan, hinzu kommt der Streik von 8 bis 11 Uhr. Für die Fahrgäste ist vermutlich nicht ersichtlich welche Zugausfälle aufgrund des Streiks passieren und welche aufgrund des Notfahrplans.

Die GDL hat heute mittag ihre Streikpläne bekanntgegeben:

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ruft ihre Mitglieder zu einem bundesweiten Streik von 8 bis 11 Uhr am morgigen Freitag auf.

Allerdings steht wohl noch das Urteil in Chemnitz aus. Dennoch ist zumindest im Regionalverkehr NRW sowie bei den S-Bahnen in Berlin und Hamburg mit Streiks zu rechnen.

Die Bahn hat zwar einen Notfahrplan, wie gut der aber funktioniert bleibt abzuwarten. Und vor allen für die Pendler, die den Regionalverkehr nutzen ist so eine Aussage wenig hilfreich:

m Regionalverkehr ist geplant, bis zu 50 Prozent der täglich 19.000 Züge zu fahren. Dabei wird es regionale Unterschiede geben.

Inbesondere werden die Züge, die fahren, vermutlich nicht nach Fahrplan fahren können, da ja auf den Bahnhöfen der ein oder andere Zug rumstehen wird. Das heißt, wer morgen mit der Bahn fahren will sollte entsprechend Zeit einplanen.

Die Deutsche Bahn hat gerade eine Pressemitteilung herausgegeben, nach der das Arbeitsgericht in Chemnitz Streiks im Regionalverkehr untersagt. Damit dürften nun fast alle DB Tochtergesellschaften eine einstweilige Verfügung erwirkt haben, nach der Streiks untersagt sind.

Damit sind aber die angedrohten Streiks in der S-Bahn in Hamburg und Berlin morgen noch nicht vom Tisch. Denn die einstweilige Verfügung muss der GDL erst zugestellt werden, bevor sie rechtskräftig wird.

Update 23:40 Uhr:
Da die S-Bahn in Berlin und Hamburg jeweils von einer eigenen Tochter-Gesellschaft der Bahn betrieben werden, greift laut Aussage des Spiegels die oben genannte Verfügung nicht dafür. Somit wird dort voraussichtlich gestreikt.

Die letzten, mir bekannten Anträge auf einstweilige Verfügungen, wurden heute behandelt. In Chemnitz hat die DB Region Netzverkehr GmbH eine einstweilige Verfügung gegen die GDL beantragt, der stattgegeben wurde. Dies betrifft laut Spiegel Online aber nur eine Handvoll Kleinbahnen in Sachsen. … in diesem Zug weiterfahren

Gestern hat das Arbeitsgericht Chemnitz den Antrag der Bahn (DB Regio Netzverkehr) vertagt auf Montag Nachmittag. Dann sollte auch bereits das Ergebniss der Urabstimmung der GDL vorliegen. Mit einem negativen Votum ist nicht zu rechnen. Weiter unten findet sich eine Liste, wo gestreikt werden darf.
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