Spaß mit der Deutschen Bahn

Die Bahn und der Verkehrsverbund Rhein Ruhr beharkten sich ja letzten Sommer. Der VRR hat die Gelder gekürzt, da seiner Ansicht nach die Bahn zuviel Geld verlangt. Der Streit “endete” damit, dass die Bahn Sonderzüge streichen wollte, aufgrund eines Gerichtsurteils diese aber dennoch einsetzen musste.

Seitdem war Funkstille. Als sich der Aachener Verkehrsverbund und die Bahn Ende November letzten Jahrs gestritten haben, hatte ich nochmal nachgeforscht und keine aktuelleren Infos gefunden.

Aber nun kommt wieder Bewegung in den Streit. Das bedeutet, dass der VRR anscheinend immernoch die Gelder kürzt. Damit dürften der Bahn schon einige Millionen entgangen sein. Die Bahn droht nun, ab März wieder die Sonderzüge zu streichen und ab Sommer das Angebot auszudünnen.

Der VRR wiederum kündigt an, im Zweifellsfall mit einer Auferlegung zu kontern. Was ist denn eine Auferlegung? Der Kölner Stadtanzeiger schreibt dazu:

Dann müsse die Bahn kraft Gesetzes die VRR-Vorgaben erfüllen. Der Verkehrsverbund habe im äußersten Streitfall das Recht zu solch einer “Auferlegung”, da er mit der Beförderung von Millionen Menschen im Ruhrgebiet eine wichtige staatliche Aufgabe übernehme.

Was aber unklar bleibt, ist die Frage, ob die Bahn dafür auch extra Geld fordern kann und welche Bedingungen an so eine Auferlegung geknüpft sind. Zu erwarten ist, dass dieses Vorgehen auf jeden Fall wieder die Gerichte beschäftigen wird.

Die Bahn und GDL verhandeln ja weiter. Am gestrigen Dienstag wurde die Gespräch auf den morgigen Donnerstag, den 10. Januar vertagt. Die GDL will und hofft am Donnerstag endlich den endgültigen Durchbruch zu schaffen:

„Wir liegen in Entgeltfragen und in einigen Punkten der Arbeitszeit noch auseinander. Es ist jedoch unser fester Wille, am Donnerstag nun endlich den Durchbruch in den strittigen Punkten zu erzielen“, so der GDL-Bundesvorsitzende Manfred Schell.

Allerdings kam heute ein Detail zutage, was die für Mißstimmung sorgt. Das Arbeitsgericht Chemnitz hatte der GDL ja das Streikrecht in allen Bereichen zugebilligt. Die Bahn hat, wie heute bekannt wurde, dagegen Verfassungsbeschwerde eingelegt.
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Nachdem die GDL nun unbefristete Streik ab dem 7. Januar angekündigt hat, fragt man sich natürlich: Wer hat Schuld?

Ganz klar ist, keine Partei wird sich von Schuld freireden können. Aber wie kam es nun zu dieser neuerlichen Eskalation?

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Nachdem am Freitag das Gericht in Chemnitz es der GDL erlaubt hat, auch den Fern- und Güterverkehr zu bestreiken, können Pendler erstmal aufatmen.

Bis einschließlich Mittwoch ist erstmal Ruhe, am Mittwoch entscheidet die GDL über weitere Streiks. Diese würden dann voraussichtlich frühestens ab Donnerstag gelten. Angekündigt hat die GDL aber schon, dass die Streiks erstmal im Güterverkehr beginnen werden und Pendler in Ruhe gelassen werden.

Warum der Güterverkehr?

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Nachdem die Bahn das Ultimatum der GDL verstreichen lassen, hat die GDL bekanntgegeben, wie es weitergeht.

Und wie schon vorher angedeutet, wird erstmal nicht gestreikt. Bis einschließlich Sonntag können die Bahnreisenden und vor allen die Pendler aufatmen. Unerwartet ist diese Entscheidung nicht, denn ein weiterer Streik diese Woche hätte die Bahn keinesfalls zum einlenken gebracht. Am Freitag wird über die Berufung gegen die Einstweilige Verfügung der Bahn entschieden. Und es hat sowohl die GDL, wie auch die Bahn Berufung eingelegt. Daher ist stark anzunehmen, dass die Bahn einen weiteren Streik diese Woche einfach aussitzen würde und auf das Ergebnis der Berufung warten wird.

Dies bedeutet allerdings, dass ab Montag je nach Entscheidung des Gerichts auch im Fern- oder Güterverkehr gestreikt werden kann. Es mehren sich wohl die Stimmen bei der GDL, die fordern, wenn möglich, nur den Güterverkehr zu bestreiken. Das betrifft die Bahnreisenden erstmal kaum, verursacht aber deutlich schneller deutlich mehr Kosten bei der Bahn.

Der 30-Stündige Streik im Nahverkehr ist vorbei. Wie gut die Ersatzfahrpläneb funktioniert haben, weiß ich nicht, denn ich habe es geschafft die Bahn während der Streikzeit zu meiden. Aber die Bahn selber spricht davon, dass der Streik sie hart getroffen hat. Insbesondere in den östlichen Bundesländern ist der Nahverkehr stellenweise komplett zum erliegen gekommen. Laut Angaben der Bahn sind 50% der Züge bundesweit ausgefallen. Im Gegensatz zu früheren Streiks, wo die Bahn davon sprach, dass 2/3 bis 80% der Züge gefahren sind ist dies schon ordentlich.

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Die GDL hat, laut eigener Aussage “Im Interesse einer besseren Planbarkeit für die betroffenen Fahrgäste im Regionalverkehr” angekündigt am Dienstag und Mittwoch nicht zu streiken. Dafür jedoch wird Donnerstag und Freitag gestreikt. Und zwar von Donnerstag 02:00 Uhr bis Freitag 08:00 Uhr, insgesamt also 30 Stunden!

Die Bahn hat schon angekündigt, für die Zeit einen Ersatzfahrplan auszuarbeiten. Bekanntgegeben wird dieser am Mittwoch Nachmittag.

Neben dem Argument, die Fahrgäste besser vorzuwarnen, dürfte für die Streikverschiebung noch ein anderer Grund maßgeblich gewesen sein. Das Arbeitsgericht in Chemnitz hat die Berufungsverhandlung für Freitag, 2.11.2007 um 10 Uhr angesetzt. Um nun nicht alle Pendler zu sehr zu verärgern schiebt man größere Pausen zwischen den Streiks ein, um die Zeit bis zur Berufungsverhandlung zu überbrücken.

Am Montag wird nicht gestreikt. Die GDL begründet dies laut Spiegel Angaben damit, dass die Pendler schon genug gelitten haben. Allerdings sind Streiks am Dienstag oder Mittwoch sehr wahrscheinlich. Eventuell wird diese Woche auch im Fern- und/oder Güterverkehr gestreikt. Die GDL rechnet mit einem Urteil des Arbeitsgerichts noch diese Woche. Das heißt für alle Bahnfahrer, dass man frühestens abends weiß wie es am nächsten Morgen weitergeht.
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Morgen wird wieder der Nahverkehr bestreikt. Diesmal von 2 Uhr nachts bis 11 Uhr morgens. Leidtragende sind wieder die Pendler, die morgens mit der Bahn zur Arbeit wollen. Immerhin kommen sie diesmal abends zurück, sofern sie irgendwie morgens angekommen sind.

Zu den Hintergründen und weiteren Entwicklungen:
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Wie bereits erwähnt, hat die GDL die Bahn aufgefordert, ihr bis Dienstag, 13 Uhr, ein verhandlungsfähigkes Angebot zukommen zu lassen. Die Bahn hat mittlerweile verkünden lassen, dass sie kein neues Angebot vorlegen wird. Gleichzeitg scheint die Bahn sich auf einen längeren Arbeitskampf einzustellen. Das heißt, es wird ab Dienstag nachmittag heiß hergehen können. Zu dem, was ab Dienstag droht und der Situation an sich ein paar Hintergrundinfos und persönliche Spekulationen: … in diesem Zug weiterfahren