Spaß mit der Deutschen Bahn

Der aktuelle Stand zwischen VRR und Bahn ist übrigens, dass am 17.06. ein Gespräch zwischen DB Regio NRW, VRR und Verkehrsminister Wittke stattgefunden hat.

Weitere Informationen gibt es leider noch nicht, die Parteien haben Stillschweigen vereinbart….

Der VRR hat ja der Bahn (bzw. genauer der DB Regio NRW GmbH) gekündigt. Grund war, dass nicht in 90% der Züge nach 19 Uhr Sicherheitspersonal war.

Die Bahn hat nun nach eigenen Angaben dokumentiert, dass sie genügend Sicherheitspersonal gestellt hat:

Das für die gesamte Laufzeit des Vertrages festgeschriebene Kontingent für Sicherheits- und Servicedienste in S-Bahnen nach 19 Uhr von genau 112.000 Einsatzstunden pro Jahr hat DB Regio NRW durch monatliche Liefernachweise und entsprechende Abrechnungen für die Jahre 2004 bis 2007 lückenlos nachgewiesen. Diese sind dem VRR unwidersprochen zugegangen.

Dort ist nur von geleisteten Stunden die Rede, nicht wie sich die auf die Züge verteilen.

Was aber ein Grund für die Unterschiede in der Wahrnehmung sein könnte schreibt Oskar schön in einem Kommentar:
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Das sich VRR und Bahn nicht grün sind, ist ja nichts neues. Nachdem man jetzt für ca. ein halbes Jahr nichts mehr gehört hat, kracht es nun um so mehr.

Der VRR hat der Bahn fristlos gekündigt.

Der Grund, der das Fass zum überlaufen gebracht hat, waren die Leistungen der Bahn im Bereich Service- und Sicherheitsleistungen. Laut Vertrag muss die Bahn in 90% der Züge nach 19 Uhr eine Sicherheitskraft stellen. Laut Stichproben des VRR lag diese Quote allerdings bei 17%.
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Die Bahn und der Verkehrsverbund Rhein Ruhr beharkten sich ja letzten Sommer. Der VRR hat die Gelder gekürzt, da seiner Ansicht nach die Bahn zuviel Geld verlangt. Der Streit “endete” damit, dass die Bahn Sonderzüge streichen wollte, aufgrund eines Gerichtsurteils diese aber dennoch einsetzen musste.

Seitdem war Funkstille. Als sich der Aachener Verkehrsverbund und die Bahn Ende November letzten Jahrs gestritten haben, hatte ich nochmal nachgeforscht und keine aktuelleren Infos gefunden.

Aber nun kommt wieder Bewegung in den Streit. Das bedeutet, dass der VRR anscheinend immernoch die Gelder kürzt. Damit dürften der Bahn schon einige Millionen entgangen sein. Die Bahn droht nun, ab März wieder die Sonderzüge zu streichen und ab Sommer das Angebot auszudünnen.

Der VRR wiederum kündigt an, im Zweifellsfall mit einer Auferlegung zu kontern. Was ist denn eine Auferlegung? Der Kölner Stadtanzeiger schreibt dazu:

Dann müsse die Bahn kraft Gesetzes die VRR-Vorgaben erfüllen. Der Verkehrsverbund habe im äußersten Streitfall das Recht zu solch einer “Auferlegung”, da er mit der Beförderung von Millionen Menschen im Ruhrgebiet eine wichtige staatliche Aufgabe übernehme.

Was aber unklar bleibt, ist die Frage, ob die Bahn dafür auch extra Geld fordern kann und welche Bedingungen an so eine Auferlegung geknüpft sind. Zu erwarten ist, dass dieses Vorgehen auf jeden Fall wieder die Gerichte beschäftigen wird.

Mitte diesen Jahres gab es ja Knatsch zwischen dem VRR und der Deutschen Bahn. Wie es aktuell um das Verfahren steht, ist mir unbekannt, beide Seiten haben sich bis jetzt nicht geäußert.

Nun hat aber auch der Aachener Verkehrsverbund Ärger mit der Bahn. Die Deutsche Bahn hat am 27. November ein neues Stellwerk in Betrieb genommen. Dummerweise funktionierte das nicht so richtig, so dass es im Großraum Aachen ein großes Chaos gab. Der Bahnverkehr ist den Morgenstunden fast komplett zum erliegen gekommen, da nichts mehr richtig geschaltet werden konnte und Signale teilweise Dauerrot zeigten. Und auch am folgenden Tag, dem 28. November war immer noch nicht alles in Ordnung. Zwar fuhren die Züge wieder, aber mit Verspätungen musste immer noch gerechnet werden.

Aufgrund dieses Chaos ist dem Verkehrsbund Aachen der Kragen geplatzt:
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Die Bahn vermeldet ganz unspektakulär per Pressemitteilung:

DB Regio NRW setzt für Fußball-Fans für die Rückfahrt von Gelsenkirchen Entlastungszug ein
(…)
Es gilt in dem Zug der VRR-Tarif.

Entlastungszüge für Fussballfans im VRR-Gebiet? Gabs da nicht was?
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Der WDR berichtet, dass nächste Woche das Verwaltungsgericht Düsseldorf auf Anordnung des Oberverwaltungsgericht Münster entscheiden muss, ob die Deutsche Bahn die vertraglich vereinbarten Sonderzüge zu den Bundesligaspielen einsetzen muss. Da der VRR die Zahlungen an die Bahn um 45 Millionen Euro gekürzt hat, will die Bahn ihre Leistungen an den VRR um ungefähr denselben Umfang kürzen..

Faszinierend ist jedoch, was WDR dazu schreibt: … in diesem Zug weiterfahren

Der Streit zwischen dem VRR und der Deutschen Bahn eskaliert weiter. In den letzten Tagen gab es Gespräche zwischen dem VRR und der Bahn, die aber zu keinem Ergebnis gekommen sind. Daher sieht sich die Deutsche Bahn außerstande zu Spielen der Fussball-Bundesliga und der Loveparade in Essen Sonderzüge bereitzustellen.
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Die Deutsche Bahn hat angefangen ihre Drohung gegenüber dem VRR, Züge zu streichen, ernst gemacht. Da der VRR der Deutschen Bahn weniger Geld überweist, als eigentlich vertraglich vereinbart hat die Bahn sich entschlossen, keine Sonderzüge im Gebiet des VRR mehr einzusetzen.

Konkret betrifft dies zunächst erstmal das Freundschaftsspiel zwischen Borussia Mönchengladbach und dem FC Bayern München heute abend, wie die Bahn in einer Pressemitteilung mitteilt. Aber dabei soll es nicht bleiben. … in diesem Zug weiterfahren

Der Streit zwischen dem VRR und der Deutschen Bahn droht zu eskalieren. Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr hat seine Drohung wahrgemacht und das erste mal Geld einbehalten. Zunächst einmal 21 Millionen auf einen Schlag, bis zum Jahresende sollen es insgesamt 45 Millionen werden.

Wie die Westfälische Rundschau berichtet droht nun die Deutsche Bahn im Gegenzug damit im einfach ein Fünftel der Züge still stehen zu lassen, denn wenn der VRR ein Fünftel weniger zahlt, dann will die Bahn auch ein Fünftel weniger Leistung zu bieten.

Böse Zungen könnten behaupten, die Bahn schiebt die Schuld an Zugausfällen im Gebiet des VRR wegen des drohenden Streiks einfach dem VRR zu. Aber so sieht es nicht aus, denn die Bahn droht erstmal nur und behält sich das als ein mögliches Mittel vor ohne konkrete Fristen zu setzen. Der VRR hingegen sieht das Ganze gelassen und glaubt durch private Betreiber die Ausfälle auffangen zu können. Daher ist so schnell nicht mit einer friedlichen Einigung zu rechnen und der Streit wird vermutlich vor Gericht landen.